Artikel
The Script of Destabilization as Applied to Venezuela
These days the audience of Venezuela’s four most important private TV-channels must have the impression that there is a popular revolt against the Chávez government going on. Globovision is in a leading position with an uninterrupted live program. The local news-source for CNN is selling the idea of street fighting throughout the whole country. Even images of two burning litterbags or simply some rocks lying around are supported with dramatic music while aggressive politicians from the opposition talk about a supposed dictatorship and make calls for disobedience.
Berliner Kiosk und römische Roma
Ein Berliner Kunstprojekt geht in Rom auf die Strasse und arbeitet Geschichte auf, um die Gegenwart zu verändern. Vom Rassismus und was dagegen getan werden sollte.
Interview mit Benjamín Anaya
Neozapatismus und Rockmusik
Benjamín Anaya, 40 Jahre, aus Mexiko-Stadt, ist Musiker. Er spielt als Gitarrist mit der Fusionrockgruppe Restos Humanos Fieles Difuntos und in der bekannteren Politrockband Salario Mínimo. Darüber hinaus ist er ein gefragter Studio- und Livemusiker. Beruflich ist Benjamín Anaya Vizedirektor der »Mexikanischen Tanzakademie«. Er hat zudem zahlreiche Artikel und Buchbeiträge veröffentlicht, das Buch Neozapatismo y Rock Méxicano und ist in der undogmatischen Linken Mexikos aktiv.
Interview mit Ana Elisa Osorio, Ministerin für Umwelt und Naturressourcen in Venezuela
Umweltrechte für alle
Der Ressourcenreichtum eines Landes birgt so manchen Sprengstoff. Das Erdölland Venezuela ist hierfür ein Paradebeispiel: Im Januar letzten Jahres machte das Land Schlagzeilen mit der Aussperrung der in der Erdölindustrie Beschäftigten. Im staatlichen Erdölkonzern PdVSA unternahmen höhere Angestellte Sabotageakte um die Regierung Chávez zu schwächen.
Interview mit Benjamín Anaya
Neozapatismus und Rockmusik
Benjamín Anaya, 40 Jahre, aus Mexiko-Stadt, ist Musiker. Er spielt als Gitarrist mit der Fusionrockgruppe Restos Humanos Fieles Difuntos und in der bekannteren Politrockband Salario Mínimo. Darüber hinaus ist er ein gefragter Studio- und Livemusiker. Beruflich ist Benjamín Anaya Vizedirektor der »Mexikanischen Tanzakademie«. Er hat zudem zahlreiche Artikel und Buchbeiträge veröffentlicht, das Buch Neozapatismo y Rock Méxicano und ist in der undogmatischen Linken Mexikos aktiv.
Interview mit Eduardo Samán vom venezolanischen "Autonomen Dienst für geistiges Eigentum"
"Intellektuelles Eigentum ist ein neokoloniales Herrschaftsinstrument"
Eduardo Samán war seit dem misslungenen Putsch gegen den venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez im April 2002 Vorsitzender des Autonomen Dienstes für Intellektuelles Eigentum (SAPI). Von Januar bis August dieses Jahres war der Pharmazeutiker zudem Mitglied der Verhandlungsgruppe zum Schutz des intellektuellen Eigentums im Rahmen der Verhandlungen um das Panamerikanische Freihandelsabkommen (ALCA/FTAA).
Zum Jahresanfang fanden auf der ganzen Welt Feiern zum zehnjährigen Jubiläum des zapatistischen Aufstandes in Chiapas statt
«Nur im Widerstand und der Rebellion...»
In der Schweiz bildete ein Fest im neu eröffneten Zürcher Infoladen Kasama (Militärstrasse 87a) den Höhepunkt der vielbesuchten Veranstaltungsreihe «Von Chiapas nach Davos». Hintergründe zum runden Geburtstag.
Die Feiern zum zehnten Jahrestag des zapatistischen Aufstandes im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas verliefen eher bescheiden. Einige hundert Delegierte aus den zapatistischen Dorfgemeinschaften und internationale Unterstützerinnen und Unterstützer nahmen an ihnen Teil. In der weltweiten Presse fand das Ereignis eher wenig Resonanz. Das war vor zehn Jahren noch anders.
Zwischen Opposition und CIA abgestimmte Terrorpläne
"Venezuela wird explodieren, auseinander fliegen!"
Ende Oktober 2003 legten Parlamentsabgeordnete der MRV (Bewegung V. Republik), der Partei des venezolanischen Präsidenten Chávez, der Presse Material vor, das die Existenz eines Terrorplans der Opposition gegen die Regierung und die Verwicklung des CIA beweisen soll. In einem Video sind Beamte der oppositionell geführten Stadtpolizei von Baruta und Chacao mit einigen Mitarbeitern der von "Sicherheitsunternehmen" und einem Angestellten der US-Botschaft, Ex-Army-Oberst Corri, zu sehen.
Radio Insurgente der EZLN geht auf Sendung
Rebellisches Radio aus Chiapas
Seit einiger Zeit ist in Chiapas das erste zapatistische Radio, Radio Insurgente, auf Sendung gegangen. Neben Informationsprogrammen und Musik, werden in diesem auch die Grundsätze der zapatistischen Ordnung in den autonomen Gemeinden übermittelt. Besonders die indigen Landbevölkerung in Chiapas soll mit dem Programm, das teilweise in Maya-Sprachen ist, angesprochen werden. Seit August 2003 gibt es auch den Versuch über Langwelle und Internet, den Rest der Welt zu erreichen.
Sechs Jahre nach dem Massaker von Acteál agieren Paramilitärs weiter
Blutige Weihnachten in Chiapas
Sechs Jahre nach dem Massaker an 45 Tzotzil-IndianerInnen durch regierungsnahe Paramilitärs in Acteál im Bundesstaat Chiapas bleiben die Hintermänner des Blutbades weitgehend ungestraft. Auch unter der Regierung von Vicente Fox kommt die Aufklärung nur schleppend voran. Bis heute sind Paramilitärs in Chiapas und anderen mexikanischen Bundesstaaten aktiv.
Formen der Solidarität mit der EZLN
Aktive Globalisierung von unten
Von Anfang an hat die EZLN in Mexiko und international nach Verbündeten gesucht und zugleich versucht, Bewegungen anzuschieben. Schon der Aufstand hatte einen konkreten internationalen Anlass – den Start des Freihandelsabkommens NAFTA. Indianische Stimmen und Gewehre erhoben sich gegen den Neoliberalismus und durchkreuzten die Pläne des transnationalen Kapitals und ihrer nationalen Interessensvertreter.
Aufstehen für die Menschlichkeit
Der Frühling Venezuelas
"Kultur des Friedens - damit ist ein hohes Ziel gemeint. Es ist die Vision einer echten Leitkultur, die über alle ethnischen, nationalen und religiösen Grenzen hinausreicht und die hervorbringen soll, was heute noch eher eine Leerformel darstellt, nämlich eine menschliche Gemeinschaft, eine Gemeinschaft der Menschlichkeit, was die englische Sprache mit dem einem doppelsinnigen Wort Humanity erfassen kann". Horst-Eberhard Richter
Nach den Anschlägen in den USA am 11. September 2001 und dem darauf folgenden "Krieg gegen den Terror" von den USA steht die Welt an der Schwelle zu einen neuen Zeitalter weltweiter blutiger Kriege und Konflikte. Hinzu kommt der Terror der Ökonomie, der in Form der so genannten Globalisierung ebenso weltweit auf alle Menschen wirkt. Was kann man dagegen tun, wie könnte eine aktive Gestaltung einer friedlichen und gerechten (Welt-)Gesellschaft aussehen? Welche Alternativen zu Krieg und einer entfesselten Ökonomie gibt es? Ist eine andere Welt möglich und wie könnte sie konkret aussehen? Diesen Fragen geht der internationaler Friedenskongress, der von der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) im Mai 2003 in Berlin veranstaltet wurde, nach. Gerade angesichts neuer Kriege und kultureller Polarisationen in vielen Teilen der Erde erfordert eine Kultur des Friedens die Globalisierung der Erkenntnis, dass alle auf alle anderen in dieser Welt angewiesen sind - dass es also nur eine gemeinsame Sicherheit geben kann. Der Band dokumentiert die Beiträge dieser Veranstaltung: Namhafte Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Literatur, Politik und Wissenschaft - insbesondere der Friedensforschung - fordern diskursiv zu radikaler Aufklärung und zur Belebung einer Kultur des Friedens.
Massaker von Acteal 6 Jahre danach
Drahtzieher ungestraft
Auch sechs Jahre nach dem Massaker an 45 Tzotzil-Indianern durch regierungsnahe Paramilitärs sind die Hintermänner des Blutbades auf freiem Fuß. Am 22. Dezember 1997 hatten Paramilitärs das kleine Bergdorf Acteál im mexikanischen Bundesstaat Chiapas gestürmt und auf grausame Weise 45 Menschen ermordet. Alle Toten gehörten der pazifistischen Gruppe »Sociedad Civil Las Abejas« an. Die bewaffneten Anhänger der damals noch regierenden »Partei der Institutionellen Revolution« kamen gegen elf Uhr vormittags. Die Bewohner teilten in einer kleinen Holzkapelle gerade Kleidung vom Roten Kreuz auf ?
Auf der Schattenseite von Caracas. Unsicherheit, wie es nach der Unterschriftensammlung gegen Chávez weitergeht
»Plan B« und die Reaktion der Armen
Venezuela in diesen Tagen. Die Hälfte der Amtszeit von Hugo Chávez, des linksorientierten Präsidenten, ist abgelaufen, die Opposition besitzt verfassungsgemäß das Recht, ihn durch ein Volksbegehren in Frage zu stellen. Vier Tage blieben Zeit, um 2,4 Millionen Unterschriften zusammenzubekommen, vier Tage, um ein Referendum einzuleiten. Am Montag vergangener Woche war Deadline, termingerechtes Ende der Zeichnungsfrist. Eine unruhige Zeit mit ungewissem Verlauf stand bevor. Und steht weiter bevor.
Venezuela: Massiver Betrug bei Unterschriftensammlung gegen Präsident Chávez
Gezinkte Abstimmung
Vier Tage lang sammelte die venezolanische Opposition Unterschriften für ein Referendum gegen Präsident Hugo Chávez und 33 ihn unterstützende Abgeordnete. Doch es waren die Regierungsanhänger, die am Montag abend auf den Straßen der Hauptstadt feierten. Sie hatten eine Woche zuvor erfolgreich mehrere Millionen Unterschriften gegen 37 oppositionelle Abgeordnete zusammen- getragen.
Venezuela: Millionen Unterschriften für Referendum gegen Wendehälse im Parlament
Erfolg für Chávez-Anhänger
Über vier Millionen Unterschriften sammelten Regierungsanhänger in Venezuela für eine Volksabstimmung gegen 37 oppositionelle Abgeordnete der Nationalversammlung, so das »Comando Ayacucho«, die Leitung der Kampagne. Sollten die Unterschriften vom Nationalen Wahlrat nach Überprüfung bestätigt werden, kommt es spätestens im März 2004 zu einer Volksabstimmung über den weiteren Verbleib der Parlamentarier in der Nationalversammlung. Zweifel daran gibt es kaum. Bei allen Abgeordneten wurde die notwendige Zahl der Unterschriften um 50 bis 150 Prozent übertroffen.
Politische Ökonomie der Gewalt
Kolumbien – 100 Jahre Krieg gegen die Bevölkerung
Vor allem in Ländern der Dritten Welt erscheint das Phänomen von Staatszerfall und Bürgerkriegen. In diesem Band werden die Ursachen des Schwindens staatlicher Funktionsfähigkeit ebenso untersucht wie Formen der Privatisierung hoheitlicher Gewalt. Diese Entwicklungen werden zum Siegeszug des Neoliberalismus in Beziehung gesetzt.
Venezuela vor den Referenden: Wie mit einem Zeitungsartikel die Chávez-Regierung verleumdet wurde
Ein Gerücht ging um die Welt
Am kommenden Wochenende findet in Venezuela das erste Referendum gegen Funktionäre der rechten Opposition statt. Der Urnengang bildet den Auftakt für eine Reihe von Abstimmungen, mit denen Unterstützer und Gegner der Chávez-Regierung die Machtverhältnisse zu verschieben suchen. Mit Spannung wird Ende des Monats ein Abberufungsreferendum gegen den Präsidenten Hugo Chávez erwartet.
Zapatisten feiern 20 Jahre EZLN
Mexiko: Geschlossene Gesellschaft
»Es sind 20 Jahre, aber wir fangen gerade erst an«, kommentierte Comandante Abraham von der EZLN den Jahrestag der Gründung der mexikanischen Guerilla EZLN (Ejercito de Liberación Nacional) während der gegenwärtig laufenden Feierlichkeiten in Mexiko-Stadt. Mit Lesungen, einer Buchvorstellung, Konzerten und einer großen Tombola begehen die Zapatisten und ihre Sympathisanten mehrere Tage lang den 20. Geburtstag der EZLN. Die Feierlichkeiten sind Teil der Kampagne »20-10«, die bis Anfang Januar fortgesetzt wird: In der Nacht vom 31. Dezember auf den 1.
VENEZUELA UND DAS PROGRAMM "BARRIO ADENTRO"
Castros weiße Kolonne
Die Opposition schäumt, seit die Regierung von Hugo Chávez auf die Hilfe kubanischer Ärzte zurückgreift
Unter heißer Mittagssonne arbeiten acht junge Frauen auf einem winzigen Feldrain mit bestenfalls 50 Quadratmetern Fläche. Sie lockern mit Spaten schwarze, tintige Erde, ziehen Furchen und streuen vorsichtig Saatgut aus kleinen Gläsern hinein. Ambar Centeño, Agraringenieurin des Nationalen Instituts für Erzieherische Kooperation (INCE), erklärt, wie tief die Aussaat erfolgen muss. In wenigen Wochen sollen hier Tomaten, Zwiebeln, Salat, Paprika und Gurken wachsen.
Gespräch mit Rafael González über die Präsidentschaftswahlen in Guatemala an diesem Wochenende, den Kampf der dortigen Landarbeiter um Boden und die alten Probleme, die zum Bürgerkrieg geführt haben und nach wie vor bestehen.
»Unser einziges Mittel sind Landbesetzungen«
Mit Rafael González Yoc von der guatemaltekischen Bauernorganisation CUC (Comité de Unidad Campesina) sprach Dario Azzellini.
Entscheidung des Wahlrates zu Volksbefragungen
Referendum zu Chávez im April?
Der venezolanische Nationale Wahlrat hat den Weg für Referenden gegen eine Vielzahl von Regierungs- und Oppositionspolitikern grundsätzlich freigemacht.
Venezuelas Präsident Hugo Chávez Frías muss sich eventuell einem Abwahl-Referendum stellen. Vom 28. November bis zum 1. Dezember hat die venezolanische Opposition Zeit, um 2,4 Millionen Unterschriften zu sammeln, die eine solche Abstimmung über die Absetzung des Präsidenten erzwingen würden. Von vielen Seiten wird jedoch bezweifelt, dass es der Opposition gelingt, so viele Unterschriften zu bekommen.
Die fünfte Terrasse
Busse schaffen die Steigung nicht mehr. Jeeps mit Vierradantrieb bringen die Bewohner den Berg hoch. Das Haus der fünfköpfigen Familie Pérez liegt ganz oben in der Ansiedlung Quinta Terraza (fünfte Terrasse), auf der Spitze eines der steilen grünen Berge, die den Stadtkern der venezolanischen Hauptstadt Caracas umgeben. Quinta Terraza gehört zur Nachbarschaft Las Casitas im Stadtteil La Vega, eines der schnell wachsenden Viertel (Barrios) von Caracas. Vor 30 Jahren stand hier noch kein Haus.
"Intellektuelles Eigentum ist ein neokoloniales Herrschaftsinstrument"
Der Krieg um die Ideen
Eduardo Samán war seit dem Putschversuch gegen den venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez im April 2002 Leiter des Autonomen Dienstes für Intellektuelles Eigentum (SAPI). Von Januar bis August 2003 war der Pharmazeutiker zudem Mitglied der Verhandlungsgruppe zum Schutz des intellektuellen Eigentums im Rahmen der Verhandlungen um das Panamerikanische Freihandelsabkommen (ALCA/FTAA). Der dem Wirtschafts- und Handelsministerium zugeordnete SAPI ist harten Angriffen und Denunziationen der rechten venezolanischen Opposition ausgesetzt.
In Venezuela passieren außerordentliche Dinge. Hierzu startet eine Informationstour
Weltweit folgenreichster Umgestaltungsprozeß
Seit der Wahl von Hugo Chávez zum Präsidenten Venezuelas 1998 findet in dem südamerikanischen Land einer der weitreichendsten sozialen, ökonomischen und politischen Umgestaltungsprozesse der Welt statt. Interessant ist dabei vor allem der im Projekt der »bolivarianischen Revolution« herrschende politische Pluralismus und die breite Beteiligung von Basisorganisationen an der Gestaltung der Gesellschaft.
Venezuela: Startschuß für 47 beantragte Volksabstimmungen, darunter auch zu Präsident Chávez
Opposition in der Klemme
Der Nationale Wahlrat Venezuelas (CNE) hat sich vergangene Woche auf die Zulassung aller 47 eingereichten Anträge über Volksabstimmungen zu verschiedenen Amtsträgern, darunter auch das Referendum zu Staatspräsident Hugo Chávez, geeinigt. Die 1999 ebenfalls in einer Volksabstimmung verabschiedete Verfassung sieht vor, daß Amtsträger nach der Hälfte ihrer Legislaturperiode in einer Volksabstimmung wieder abgewählt werden können.
Von der »heißen Ecke« an verbarrikadierten Luxusbauten vorbei ins Armenviertel. Ein Streifzug durch Caracas
Das Versprechen der Wachhabenden
Auf dem Platz gegenüber des oppositionell regierten Rathauses von Caracas wurde von den bolivarianischen Basisorganisationen ein »Rincón caliente« ausgerufen, eine »heiße Ecke«. Jeden Tag, von morgens bis abends, stehen hier bis zu 200 Menschen in kleinen Gruppen und diskutieren über Politik und die Situation im Land oder die wichtigsten internationalen Themen. Ana verkauft hier Kaffee aus zwei großen Thermoskannen: eine Art Espresso in winzigen Plastikbechern, klein, schwarz und süß, so wie ihn die Venezolaner mögen.
Preguntando caminamos
Fragend gehen wir voran
Ein Gespräch über den Zapatismus und seine Resonanzen zwischen Anne Huffschmid, Andrea Jung, Dario Azzellini, Joachim Hirsch, Herby Sachs und Ulrich Brand.
Mit "Radikal global" blickt die Bundeskoordination Internationalismus auf viele Themen zurück, mit denen sich die Linke in Deutschland in den letzten Jahren beschäftigt hat - der Nahostkonflikt, die Zapatisten in Chiapas/Mexiko, feministische Theorie, die Kampagne "Kein Mensch ist illegal" und noch einiges mehr.
Wahlrat Venezuelas erklärt Mehrzahl der Unterschriften für Referendum gegen Chávez für ungültig
Rückschlag für Rechte
Der Nationale Wahlrat Venezuelas hat Ende vergangener Woche die Mehrzahl der von der rechten Opposition präsentierten Unterschriften für eine Volksabstimmung gegen Präsident Hugo Chávez für ungültig erklärt. Vor dem Sitz des Nationalen Wahlrates in Caracas feierten Tausende Anhänger der Regierung die Entscheidung. Die Opposition kündigte eine erneute landesweite Unterschriftensammlung für den 5. Oktober an.
Gespräch mit der venezolanischen Parlamentsabgeordneten Iris Varela über Unterentwicklung und Überausbeutung, über Freihandel, Souveränität und die Interessen transnationaler Konzerne
“Die Integration braucht einen sozialen Inhalt”
Iris Varela ist Abgeordnete der Nationalversammlung Venezuelas für die »Bewegung Fünfte Republik« (MVR), der Partei des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Sie gehört zu den beliebtesten Abgeordneten und trägt den Spitznamen »fosforito«, »Streichhölzchen«, da sie in politischen Fragen sehr »feurig« ist. Die Rechtsanwältin gehörte bereits der Verfassunggebenden Versammlung an, die 1999 und 2000 tagte. Heute ist sie Vorsitzende der parlamentarischen ALCA-Kommission, die sich mit den Auswirkungen des geplanten amerikanischen Freihandelsabkommen ALCA beschäftigt.
