Carlos Salinas De Gortari

Überlebt

Verständnislos blickt der mexikanische Präsident Carlos Salinas de Gortari in die Welt. Schien ihm doch bis zum Erscheinen der EZLN-Guerilla am Neujahrstag alles in bester Ordnung. Schließlich hatte der 45jährige Wirtschaftswissenschaftler gegen allen Widerstand im eigenen Land das Nafta-Abkommen durchgeboxt.

Der Harvardabsolvent und erfolgreiche Freizeitsportler übernahm im Dezember 1988 die Präsidentschaft. Der Partei der institutionalisierten Revolution (PRI) gehört er bereits seit seiner Jugend an, gewissermaßen eine Familiengeschichte. Schon sein Vater Raúl Salinas saß als Minister in einer PRI-Regierung.

Mexikos Staatsapparat gleicht einem riesigen Clan. Jeder Präsident regiert eine Amtszeit und besetzt in diesen sechs Jahren zehntausende gut honorierte Stellen neu. Jeder verteilt die Pfründe an die, die ihm treu gedient haben und diese wiederum an ihre Wasserträger. Ohne Beziehungen geht eben nichts. Salinas wurde per Fingerzeig von seinem Vorgänger ausgewählt. Die Wahlen schienen nur noch Formsache, schließlich hat die PRI noch nie verloren. Salinas bekam aber trotz Manipulationen in 7 400 Wahlbüros nur knapp über 50 Prozent der Stimmen.

Seine Amtszeit, die in diesem Jahr ausläuft, trat er mit ehrgeizigen Modernisierungs- und Sozialprogrammen an. Die neoliberale Politik und die sozialen Maßnahmen, die sich letztlich im Sumpf der Vetternwirtschaft verlaufen, brachten Salinas zwar jede Menge Ehrungen dubioser Stiftungen und die Anerkennung von Investoren ein, dafür aber auch den Zorn der Bevölkerung, der es zunehmend schlechter geht.

Und jetzt beginnt auch die internationale Öffentlichkeit an ihm und Mexikos Demokratie zu zweifeln. Salinas versuchte es mit Bombardements und Amnestie, Verhandlungen und Repression, nur eine Lösung für den Konflikt in Chiapas ist nicht in Sicht. Salinas ist eben genauso obsolet wie die PRI und der gesamte mexikanische Staatsapparat, die jahrzehntelang jede Opposition gekauft, marginalisiert, vernichtet und sich so jeder Erneuerung entzogen haben.