Essay in: Revolution als Prozess. 
Selbstorganisierung und Partizipation in Venezuela

Autor: Andrej Holm (Hg.)
Publisher: VSA-Verlag
Páginas: 160
Published in 2007

Inhalt & Leseproben

Dieses Buch enthält Recherchen des Projekts MovimentoR – politische Strategien gegen den Neoliberalismus – in Venezuela. Es schärft den Blick auf den dortigen, für die europäische Linke ebenso faszinierenden wie eigenwilligen Transformationsprozess.

Im Dezember 2006 wurde Hugo Chávez mit großer Mehrheit als venezolanischer Staatspräsident wiedergewählt. Gleich danach kündigte er den Aufbau des Sozialismus in Venezuela an und bestätigte damit seine Rolle als Sonderling auf der internationalen politischen Bühne. Über kaum ein anderes Land wird seitdem kontroverser diskutiert. Auch innerhalb der Linken gehen die Ansichten auseinander. Die Rede ist von Populismus und fehlender Nachhaltigkeit, und immer wieder wird auf den angeblich autoritären Charakter dieses Transformationsprozesses hingewiesen.
Die Gruppe MovimentoR hat einen Austausch mit verschiedenen Akteuren des venezolanischen Umbruchs begonnen. Sie untersuchte Bereiche, in denen ein Umbau begonnen wurde, und führte Gespräche mit AktivistInnen vor Ort. Im Mittelpunkt ihres Interesses steht das Verhältnis von Basisbewegungen und Regierungsinitiativen: Welchen Einfluss hat die Bevölkerung auf die Neugestaltung ihres Wohnumfeldes, der Arbeitswelt oder des Bildungssystems? Wie demokratisch ist der bolivarianische Prozess?

Die AutorInnen: Sherin Abu Chouka, Dario Azzellini, Matthias Bernt, Malte Daniljuk, Juliane Große, Andrej Holm, Jan Kühn, Moritz Lange, Wolfram Metzger, Jan Ullrich.

Solidarität mit Andrej Holm!


Am 31. Juli 2007 wurden die Wohnungen und teilweise auch die Arbeitsplätze von insgesamt sieben Menschen in Berlin und Leipzig durchsucht. Dabei wurde Andrej Holm festgenommen. Wenige Stunden zuvor wurden Florian L., Axel H. und Oliver R. ebenfalls festgenommen - angeblich bei dem Versuch, Bundeswehrfahrzeuge in Brandenburg anzuzünden. Nach Verhören in Karlsruhe befinden sich die vier nun in Untersuchungshaft in Berlin-Moabit. Ihnen und drei weiteren Personen wird die "Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung" (§ 129 a StGB) vorgeworfen. Wie im Rahmen der Hausdurchsuchungen bekannt wurde, läuft das Ermittlungsverfahren unter diesem Vorwurf gegen bereits seit September 2006.
Am 22.8.2007 wurde Andrej aus der Untersuchungshaft entlassen. Seine Anwältin erklärte:
„Der Haftbefehl wurde nicht aufgehoben, sondern der Ermittlungsrichter am BGH hat meinen Mandanten nach Zahlung einer Kaution und unter Auferlegung verschiedener Auflagen von der Untersuchungshaft verschont. 
Dies bedeutet, dass nach Ansicht des Ermittlungsrichters der Fluchtgefahr mit weniger einschneidenden Mitteln als der Untersuchungshaft begegnet werden kann. 
Die Bundesanwaltschaft hat mitgeteilt, dass sie gegen diese Entscheidung in Beschwerde gehen werde.“
Die Konstruktionen, auf denen dieser Vorwurf aufbaut, sind abenteuerlich und müssen entschieden zurückgewiesen werden.

Mehr Informationen: http://einstellung.so36.net/

Wir fordern die Freilassung der Gefangenen, die Einstellung des § 129a-Verfahrens und die Abschaffung der §§ 129, 129a und 129b!