Okt. 2010: Wahlen, Comuna, Buch u. mehr
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0. Vorher
1. Buch: "Partizipation, Arbeiterkontrolle und die Commune: Bewegungen und soziale Transformation am Beispiel Venezuela" (VSA)
2. Akademische Artikel und Buchbeiträge (english, castellano)
3. Journalistische Artikel (Deutsch, italiano)
4. Rezension zu Comuna im Aufbau (english)
5. Aufführungen von Comuna en construcción (Skopje/Macedonia, Berlin/D, New York/USA, Aberdeen/GB, Giessen/D, Leipzig/D, Pori/FIN, Dresden/D)
6. Ausstellungen (Canada)
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0. Vorher
Hallo!
Mit diesem Semester habe ich eine Stelle als Universitätsassistent mit Doktorat in Abteilung für Politik- und Entwicklungsforschung am Institut für Soziologie der Johannes Kepler Universität Linz (Austria) angetreten.
Meine Dissertation ist bei VSA-Verlag erschienen (siehe 1).
Gemeinsam mit Immanuel Ness (Brooklyn College) habe ich einen Sammelband zu Arbeiterkontrolle (Debatte, historische und aktuelle Beispiele) fertig gestellt, der im März 2011 bei Haymarket Books (USA) unter dem Titel "OURS TO MANAGE AND CONTROL. Workers Councils from the Commune to the Present" erscheint.
Ich arbeite jetzt an der deutschen und spanischen Fassung des Buches. Wir suchen immer noch Freiwillige, die uns mit Übersetzungen der Beiträge aus dem Englischen unterstützen. Bitte einfach bei mir melden.
In Brasilien hat die PT-Kandidatin Dilma Roussoff für die Präsidentschaft vergangenen Sonntag zwar bis zu den Wahlen vergangenen Sonntag eine beachtliche Aufholjagd hingelegt, jedoch mit 46,91% nicht im ersten Wahlgang gewinnen können. Das lag weniger an ihrem rechten Konkurrenten José Serra von der PSDB, der nur 32,61% bekam, sondern an dem überraschend guten Abschneiden der ehemaligen Umweltministerin Marina Silva von den Grünen (PV), die 19,33% bekam. Sie war aus Lulas Regierung aus Ärger über die Umweltpolitik ausgestiegen. Nun geht's in die Stichwahl. Dilma Roussoff dürfte sie wohl gewinnen. Von ihr ist noch weniger ein besonders linker Kurs zu erwarten als von Lula, es ist aber dennoch weder im Land, und noch viel weniger international gleichgültig, ob die PT weiterhin die Regierung stellt oder die Rechte sie zurückerobert.
Wie wenig übrigens die Rechte bereit ist sich an die von ihr stets beschwörten demokratischen Spielregeln zu halten, hat sich vergangene Woche in Ecuador gezeigt, als Teile der Polizei und des Militärs Präsident Correa gefangen nahmen und den Umsturz versuchten.
Es folgt nun eine längere Analyse zu den Wahlen in Venezuela.
Am 26. September 2010 fanden in Venezuela Wahlen zur Nationalversammlung statt. Die PSUV und Verbündete gewannen 98 der 165 Sitze, das breite Oppositionsbündnis MUD (Mesa de la Unidad Democrática) 65 und die Anfang 2010 aus der Regierungskoalition ausgescherte PPT zwei Sitze.
In Wählerstimmen ist das Wahlergebnis allerdings viel knapper, so dass kaum von einem großartigen Sieg die Rede sein kann, allerdings auch nicht von einer Niederlage, wie viele Medien auch international über die Wahl titelten. Die PSUV und Partner erhielten 5.423.324 Stimmen (48.13%), die MUD 5.320.364 Stimmen (47.22%). Die PPT, die Anfang des Jahres aus der Regierung ausgeschert war und für eine "Entpolarisierung" eintrat, erhielt 353.979 Stimmen (3,14%) und gewann zwei Direktmandate im Amazonas.
Die Wahlbeteiligung war mit knapp 66,45% sehr hoch für eine Parlamentswahl in Venezuela. Die Opposition behauptete noch vor Veröffentlichung der offiziellen Zahlen, sie habe 52% der Stimmen erhalten, aber aufgrund der von der Regierung ungleich zugeschnittenen Wahlkreise nur eine Minderheit der Stimmen erhalten. Die Meldung wurde unüberprüft von den meisten Medien weltweit übernommen.
In Venezuela werden 60% der Abgeordneten direkt in Wahlkreisen gewählt und 40% über Landesliste. In Venezuela, so wie auch in anderen Ländern der Welt, bestehen Unterschiede in der Größe der Wahlkreise. Würden alle gleich groß sein, könnten einige dünner besiedelte und abgelegene Gebiete auf keine Vertretung mehr zählen. Allerdings erfolgt seit 2009 kein proportionaler Ausgleich mehr mit den Landeslisten. Das führt zu den Ungleichgewichten in der Repräsentation und erschwert die Repräsentation von kleinen Parteien. Das ist ungerecht aber nicht ungewöhnlich für parlamentarische Demokratien, in Ländern wie Großbritannien oder Frankreich werden sogar alle Abgeordneten über Wahlkreise gewählt. Die große Mehrheit der PSUV liegt daran, dass sie viel mehr Direktwahlmandate gewonnen hat, da ihre Stimmen gleichmäßiger über das Land verteilt sind (sie gewannen in 16 von 23 Bundesstaaten die Mehrheit der Abgeordneten und erzielten in zwei einen Gleichstand). Aber auch die MUD profitierte von der Regelung und bekam beispielsweise im Zulia mit knapp 54,8% der Stimmen zwölf der 15 Sitze und die PSUV mit 44,44% nur drei. Die PPT profitierte von der Wahlkreisaufteilung indem sie ihre zwei Mandate in kleinen Wahlkreisen im Amazonas gewann.
Die PSUV verfehlte ihr selbst gestecktes Ziel einer Zweidrittelmehrheit. Diese ist notwendig, um z.B. verfassungsableitende Gesetze zu verabschieden oder zu annullieren, Verfassungsreformen zu bestätigen, die Angehörigen des Obersten Gerichtshofes, Wahlrates, Ombudsmann und Generalstaatsanwalt zu berufen oder zu entlassen, um einen Verfassungsgebende Versammlung einzuberufen und um ständige Kommissionen der Nationalversammlung einzurichten oder aufzulösen. Die PSUV hat auch (um einen Abgeordneten) die Drei-Fünftel-Mehrheit verfehlt, die sie z.B. benötigt um den Präsidenten mit Gesetzgebenden Vollmachten auszustatten.
Mit der einfachen Mehrheit kann die PSUV immer noch notwendige Gesetze durchbringen und Entscheidungen treffen. Eine Zweidrittelmehrheit wird allerdings benötigt, um weitergehende gesetzliche Grundlagen zu beschließen und um die Richter des Obersten Gerichtshofes und des Nationalen Wahlrates zu ernennen. In der Legislaturperiode 2000 bis 2005 –die Wahlen für die Periode 2006-2011 wurden von der Opposition boykottiert– verfügten die Parteien, die Chávez unterstützten, allerdings sogar nur über schwankende 83 bis 92 Abgeordnete.
Ein Blick auf die Ergebnisse früherer Wahlen zeigt, dass die Wahlen zur Nationalversammlung so schlecht für die PSUV und Verbündete verliefen, weil viele, die beim Referendum über die Möglichkeit mehrerer Amtszeiten für Bürgermeister, Gouverneure und den Präsidenten 2009 noch für das Regierungslager gestimmt hatten, der Wahl fernblieben. Stimmten 2009 noch 6,31 Millionen Menschen für die von der Regierung vorgeschlagene Verfassungsänderung und 5,195 Millionen dagegen, verloren PSUV und Verbündete fast 900.000 Stimmen, während die MUD und die PPT etwa 470.000 hinzugewannen.
Einerseits geht ein schwieriges Jahr zuneige. Bis vor kurzem war augrund einer durch das Wetterphänomen El Niño verursachten zweijährigen Trockenheitsperiode (und wegen des in 10 Jahren um 50% angestiegenen Energiebedarfs und Fehlern der Öffentlichen Unternehmen, die auch von den Arbeitern moniert wurden), Strom und Wasser knapp. Es kam immer wieder zu Rationierungen und Ausfällen (Venezuela generiert 70% seines Strombedarfs über Wasserkraft). Die stark gefallenen Ölpreise ab Ende 2008 und die Wirtschaftskrise setzten Venezuela stark zu und die Inflation stieg wieder an. Angesichts dieser Umstände, ist das Ergebnis als durchaus gut zu bezeichnen. Der ehemalige argentinische Präsident und Unasur-Sekretär Nestor Kirchner gratulierte Chávez nach den Wahlen und äußerte erstaunt: „Wenn wir in Argentinien kein Gas und keinen Strom haben, die Aufzüge nicht funktionieren... dann bekommen wir vier Prozent der Stimmen und müssten auf der Straße vor unseren Verfolgern fliehen“ (Noticias24.com 27.9.2010)
Andererseits blieben auch viele der Basis des bolivarianischen Prozesses fern, da die weiter bestehende Korruption und Ineffizienz vieler Institutionen abstrafen wollten und die von der PSUV aufgestellten Kandidaten ablehnten. Zwar hatte es in der PSUV Primärwahlen um die Direktwahlmandate gegeben, dennoch setzten sich vielerorts die Kandidaten der Gouverneure, Minister und sonstiger einflussreicher Politiker durch, die ihre Propagandamaschine in Gang setzten. Und die Listenplätze wurden wieder von oben bestimmt. In Catia, einem großen und kämpferischen popularen Viertel von Caracas hatte es bereits im Vorfeld großen Unmut gegeben und zahlreiche Basisorganisation hatten die Kandidaten der PSUV offen abgelehnt. Hochrangige Delegationen der PSUV und der Regierung kamen zu Gesprächen ins Viertel. Die breite Basis konnten sie offensichtlich nicht überzeugen. Ebenso gingen in dem bolivarianisch regierten Anzoátegui alle Direktmandate an die Opposition. Es steht also eine umfassende Analyse, Kritik und Kurskorrektur an. Noch ist nichts verloren, aber ein Sieg offensichtlich auch nicht mehr automatisch.
Grüße und bis bald
Dario Azzellini
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1. Buch: Partizipation, Arbeiterkontrolle und die Commune: Bewegungen und soziale Transformation am Beispiel Venezuela (VSA)
Die Buchfassung meiner Dissertation zu Venezuela ist im Oktober beim VSA-Verlag erschienen. Ich freue mich:
Partizipation, Arbeiterkontrolle und die Commune
Bewegungen und soziale Transformation am Beispiel Venezuela
408 Seiten (Oktober 2010) * EUR 24.80 sFr 42.60 * ISBN 978-3-89965-422-6
Wie wird Partizipation in Venezuela verstanden und umgesetzt? Wie erfolgreich sind die Anstrengungen, und können sie ein Modell für internationale sozialistische Alternativen sein?
http://azzellini.net/buecher-von-dario-azzellini/partizipation-arbeiterk...
Teil 1: Von der ausschließenden Demokratie zur partizipativen Verfassung
Kapitel 1: Entstehung und Niedergang des traditionellen Parteiensystems
Kapitel 2: Militärs, bewaffnete Linke und Bolivarianismus
Kapitel 3: El Bolivarianismo
Kapitel 4: Der verfassungsgebende Prozess und die neue Verfassung
Teil 2: Demokratie, Partizipation und Pueblo Soberano
Kapitel 5: Demokratie, Zivilgesellschaft und Populismus
Kapitel 6: Partizipative und protagonistische Demokratie
Kapitel 7: Klasse, Multitude und Pueblo Soberano
Kapitel 8: "Soziale Bewegungen" und Selbstorganisierung
Teil 3: Soziale, ökonomische und politische Partizipation: Mechanismen und Ergebnisse
Kapitel 9: Die Sozialpolitik der Chávez-Regierung
Kapitel 10: Weitere Formen der protagonistischen Partizipation
Kapitel 11: Demokratisierung der Verwaltung von und des Besitzes an Produktionsmitteln
Kapitel 12: Die Entwicklung Venezuelas in Zahlen
Teil 4: Formen lokaler territorialer Partizipation: Die Consejos Comunales und ihre Vorläufer
Kapitel 13: Ursprünge der Consejos Comunales und Vorläufer der lokalen Partizipation
Kapitel 14: Die Consejos Comunales
Kapitel 15: Die Consejos Comunales als Partizipationsinstrument – eine empirische Untersuchung in Caracas
Schluss: Partizipative und protagonistische Demokratie und Aufbau von zwei Seiten – eine vorläufige Bilanz
Inhalt und Pdf-Leseproben:
http://www.vsa-verlag.de/pdf_downloads/www.vsa-verlag.de-Azzellini-Parti...
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2. Akademische Artikel und Buchbeiträge (Englisch, castellano)
Dario Azzellini: Constituent Power in Motion: Ten Years of Transformation in Venezuela
In: Socialism and Democracy, Volume 24 Issue 2 2010, pp. 8-30
One of the main issues in recent years for those desiring profound social transformation – especially in Latin America – has been the question of taking power. Should we to some extent collaborate with State institutions, or should we reject any involvement with them? We can define these general visions respectively, grosso modo, as “top down” (desde arriba) and “bottom up” (desde abajo).
With the rise of Comandante Hugo Chávez Frías to the presidency at the beginning of 1999, there began in Venezuela a process of deep social transformation guided by a broad Left ranging from social democrats, revolutionary nationalists, developmentalists, and socialists, to different currents of the revolutionary Left and various popular movements. This confluence of “top down” and “bottom up” approaches, generally considered incompatible, required all the Left forces to rethink various questions. These include the State, the economy, participation, democracy, and strategies and paths of social transformation.
No theoretical current of the Left had previously visualized the possibility that an authentic revolutionary process could develop in the manner of the Bolivarian process. It began not as a socialist revolution, but as an anti-neoliberal movement that became increasingly radicalized...
http://www.informaworld.com/smpp/content~content=a924881739~db=all~jumpt...
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Dario Azzellini: El difícil camino hacia una economía solidaria, popular y socialista en Venezuela: De las cooperativas y la cogestión a la economía comunal y los consejos de trabajadores
En: Otra Economía, Volumen IV - Nº 6 – 1er semestre/ 2010, pp. 34-51, ISSN 1851-4715
El presente ensayo resume y analiza de manera crítica a los esfuerzos organizacionales del gobierno bolivariano de Venezuela de alcanzar una democratización de la propiedad y administración de los medios de producción y finalmente encaminar la producción hacia un modelo socialista. Desde el 2002 se han adoptado diferentes enfoques – desde reforzar el cooperativismo y fomentar la cogestión, pasando por la creación de Empresas de Producción Social (EPS), llegando a las Empresas Socialistas y la economía comunal. Respecto a la organización interna de lugares de producción se hace un análisis crítico de los modelos de cogestión, autogestión y control obrero mirando los logros y las fallas. El trabajo es el resultado parcial de la investigación y el trabajo de campo en tres fábricas en Venezuela y en total más de 50 entrevistas con trabajadores, investigadores y responsables institucionales entre el 2006 y el 2009, para un doctorado en ciencias políticas sobre “Participación en Venezuela” en la Universidad Goethe de Frankfurt y un doctorado en sociología en la BUAP de Puebla/México.
Download: http://www.azzellini.net/node/2351
Otra Economía: http://www.riless.org/otraeconomia/
Download riless: http://www.riless.org/otraeconomia/dario6.pdf
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3. Journalistische Artikel (Deutsch, italiano)
Berliner Gazette, 9.9.2010
Wahlkampf in Venezuela
http://www.azzellini.net/journalistische-artikel/wahlkampf-venezuela
http://berlinergazette.de/wahlen-in-venezuela/
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alfabeta2, ottobre 2010
La dittatura di Chávez
http://www.alfabeta2.it/2010/09/16/sommario-del-n%C2%B0-2-settembre-2010/
http://www.azzellini.net/journalistische-artikel/la-dittatura-di-ch%C3%A...
Berliner Gazette, 9.9.2010
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4. Rezension zu Comuna im Aufbau (english)
4.10.2010, Hands off Venezuela
Comuna Under Construction (Dir: Dario Azzellini & Oliver Ressler 2010) is an excellent new documentary on the exciting democratic process involving consejos comunales (communal councils) in Venezuela.
The film, featuring no narration whatsoever, basically presents a fly on the wall view of how the councils work, the vibrant debates held within them, the contradictions of building a democratic socialist framework within a still capitalist country and the conflicts with the bureaucratic structures of the state...
read more:
http://www.azzellini.net/node/2377
http://www.handsoffvenezuela.org/comuna_under_construction.htm
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5. Aufführungen von Comuna en construcción (Cambridge, London, New York, Aberdeen, Berlin, Leipzig, Pori/FIN)
Comuna Under Construction, 94 min., 2010
Online sehen mit dt. Untertiteln:
http://www.azzellini.net/filme/comuna-im-aufbau
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6. Oktober 2010, 19:30, Skopje, Macedonia
Comuna under construction, shown at
SEAFair (Skopje Electronic Art Fair) 2010 - The Apparatus of Life and Death
Partizanski odredi 63, Skopje, Macedonia
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7. Oktober 2010, 19:30, Berlin (D)
im Rahmen von “El Proceso” – Dokumentation einer Reise nach Caracas (2.9.-7.10.)
Comuna im Aufbau
Galerie Olga Benario, Richardstraße 104, 12043 Berlin, http://www.galerie-olga-benario.de/
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12. Oktober, 6:30 pm, New York (USA)
Intra-Disciplinary Seminar: Film and discussion with O. Ressler
Rose Auditorium, Cooper Union School of Art, 30 Cooper Square, 8th Floor
New York, NY 10003-7120
http://cuids.org/lecture/comuna_under_construction
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12. Oktober, 6:30 pm, Aberdeen (GB)
Film screening as part of the exhibition WHAT IS DEMOCRACY?
24 September - 30 October, 2010
Peacock Visual Arts, 21 Castle St, Aberdeen AB11 5BQ (GB)
http://www.peacockvisualarts.com/
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31. Oktober 2010, 20:30, Giessen (D)
Comuna im Aufbau
Filmvorführung im Rahmen der Globale Mittelhessen 10
Kommunales Kino, Ostanlage 25a, Giessen, Deutschland
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3. November 2010, Leipzig (D)
Filmvorführung
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13. November 2010, 03:00 pm, Pori (FIN)
Pori Art Museum, Etelärantam, 28100 Pori (FIN)
http://www.poriartmuseum.fi/eng/ajankohtaista/index.php?id=368
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12. Januar 2011, Dresden (D)
Motorenhalle – Projektzentrum für zeitgenössische Kunst, Wachsbleichstr. 4a 01067 Dresden
http://www.motorenhalle.de/
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6. Ausstellungen (Canada)
"Experimental Geography"
October 9, 2010 - January 2, 2011
Museum London, London, Ontario (CAN)
January 21 - April 1, 2011
Foreman Art Gallery, Bishop’s University, Sherbrooke, Quebec (CAN)
The exhibition contains a new version of the map "The Privatization of War: Colombia as Laboratory and Iraq as Large-Scale Application", a work by Lize Mogel and Dario Azzellini
Guest curator: Nato Thomspon
Artists in the exhibition: Francis Alÿs, AREA Chicago, The Center for Land Use Interpretation (CLUI), the Center for Urban Pedagogy (CUP), kanarinka (Catherine D'lgnazio), e-Xplo, Ilana Halperin, Lize Mogel and Dario Azzellini, Multiplicity, Trevor Paglen, Raqs Media Collective, Ellen Rothenberg, Julia Meltzer and David Thorne, Spurse, Deborah Stratman, Daniel Tucker, Organizer, The We are Here Map Archive, Alex Villar, Yin Xiuzhen.
http://www.ici-exhibitions.org/exhibitions/experimental/experimental.htm
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Dario N. Azzellini
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