„Ich glaube an die schöpferischen Kräfte des Volkes“
„creo en los poderes creadores del pueblo“
Aus dem Gedicht „Credo“ von Aquiles Nazoa (1920-1976)

Wenige Begriffe wurden in den vergangenen Jahren so inflationär und beliebig benutzt wie „Zivilgesellschaft“. Seit den 1980ern wird er in der öffentlichen Debatte für eine Vielzahl von Konstellationen gesellschaftlicher Sektoren und Erscheinungen benutzt. Dabei ist das wundersame an dem Begriff, dass alle glauben zu wissen welche Bedeutung er hat, ohne das jedoch eine allgemein geteilte Erklärung für ihn vorhanden sei. Der ursprünglich auf den italienischen Philosophen Antonio Gramsci (1891-1937) zurückgehende Begriff der Zivilgesellschaft besitzt keinerlei analytische Trennschärfe mehr und man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass er von vielen, die ihn verwenden, in voller Absicht derart nebulös belassen wird. Schließlich umgibt ihn die Aura des Positiven, wer kann schon gegen „Gesellschaft“ sein und wer – außer einigem überzeugten Kriegern bzw. Militärs – wird sich gegen die moralische Übermacht „des Zivilen“ stemmen?

So feiern auch neoliberale Gesellschaftsmodelle die Zivilgesellschaft und meinen damit alle, die nicht direkt zum Markt und Staat gehören und die Verantwortung übernehmen sollen, die Staat und Markt ausgliedern. Im offiziellen Jargon ist von „geteilter Verantwortung“ die Rede und einem neuen Gemeinschaftssinn. Der Zivilgesellschaft kommt es zu Privateigentum zu schützen, die Produktivität des individuellen Humankapitals zu steigern und sich um „Wohltätigkeit“, Umweltschutz und „nachhaltige“ Ressourcennutzung zu kümmern.
Im Rahmen der Durchsetzung neoliberaler Marktkonzepte im sozialen Bereich und der Überwindung des lästigen Postulats sozialer Gerechtigkeit und Gleichheit muss die Zivilgesellschaft dafür herhalten das im Namen ihres vermeintlichen Engagement eine Neuordnung des Gemeinwesens vorgenommen wird, die mit der Verringerung oder Streichung staatlicher Leistungen, untertariflicher Entlohnung, kontrollierter „ehrenamtlicher“ Arbeit oder sogar Zwangsarbeit in verschiedenen Ausformungen verbunden ist.
Im Namen der ominösen „Zivilgesellschaft“ wurden so in den vergangenen Jahrzehnten Kriege geführt (z.b. gegen Ex-Jugoslawien oder Afghanistan), staatliche Sozialausgaben reduziert, institutionelle und unternehmerische Verantwortung auf Individuen abgewälzt, die Interessen von korporativen Interessensvertretungen, transnationalen Konzernen und Medienunternehmen verteidigt, strukturelle Ungleichheiten festgeschrieben, massive Menschenrechtsverbrechen und Genozide relativiert, Opfer mit Henkern an einen Tisch gesetzt, um die Straffreiheit für Mord und Terror im Interesse der Herrschenden als gesellschaftlichen Pakt darzustellen und vor allem diente der Begriff Zivilgesellschaft dazu jede Forderung nach Demokratisierung in den Hintergrund zu drängen. Zwar führen auch die Mächtigen die Entstehung einer „weltweiten Zivilgesellschaft“ im Mund, doch relevante internationale Entscheidungen werden weiterhin von den politischen, ökonomischen und militärischen Machteliten gefällt. Und mehr als zuvor selbst an den nationalen Instanzen der Demokratie in ihrer „liberalkapitalistischen Kümmerform“ (Joachim Hirsch) vorbei. Selbsternannte „Akteure der Zivilgesellschaft“ oder solche, die von den Entscheidungsträgern als „Zivilgesellschaft“ auserkoren werden, dürfen sich mit ihnen zum Gespräch treffen, während die industrialisierten Propagandaapparate der Mächtigen – die in wenigen Händen konzentrierten Massenmedien – die keineswegs demokratisch legitimierten NROs und Stars á la Bono als „Beteiligung der Zivilgesellschaft“ feiern.
Statt direkt auf staatliche Entscheidungen Einfluss zu nehmen, diese Entscheidungen „demokratisch“ zustande kommen zu lassen oder zumindest demokratisch abzusichern, sollen die Kritiker oder Gegner bestimmter politischer Prozesse und gesellschaftlicher Entwicklungen mittels der „Zivilgesellschaft“ und der „öffentlichen Meinung“ Einfluss nehmen. Damit wird zudem beides nur noch zum Träger von Kritik und ist weder spezifisch noch strukturell Gegenstand der Kritik. Da aber die Zivilgesellschaft Teil des erweiterten Staates ist, wird damit eine radikale (im ursprünglichen Sinne von „an die Wurzel gehende“) Transformation aber unmöglich. Wer in der globalisierten spätkapitalistischen Welt die Zivilgesellschaft als solche akzeptiert, kann folglich nur noch Veränderungen vollziehen die in die kapitalistische Funktionsweise integrierbar sind oder sie zumindest nicht behindern. In diese Falle sind im Rahmen kommunitaristischer Diskurse und gewisser Spielarten der Stärkung des Gemeinsinns zur Übernahme sozialer Aufgaben, auch einige Linke getappt.
Eine andere, emanzipatorische Auslegung des Begriffs Zivilgesellschaft hat lange Zeit die zapatistische Befreiungsbewegung EZLN in Mexiko propagiert (bevor sie sich in den vergangenen Jahren eindeutig auf antikapitalistische Kräfte bezogen hat). Operativ bezog sich die EZLN mit Zivilgesellschaft vorwiegend auf das außerhalb der staatlichen Strukturen organisierte „souveräne Volk“: die unabhängigen und ehrlichen Akteure der Zivilgesellschaft die den Akteuren der staatlichen Strukturen, mit ihrer politischen Kultur der Korruption, des Betrugs, des Raubes und des Mordens entgegengestellt wurden. Die Rolle der Zivilgesellschaft im Staat bleibt dabei undefiniert.
Angesichts der bedeutenden Rolle, die NROs in Mexiko im Kampf um eine demokratischere Gesellschaft eingenommen haben, wurden die NROs bei den Zapatistas zur „Avantgarde der Zivilgesellschaft”, womit bei genauerer Betrachtung eine nicht haltbare Gleichsetzung von NROs mit dem Willen „des souveränen Volkes“ erfolgte.

Der Begriff NROs ist äußerst problematisch. Zwar ist eine wachsende Bedeutung von NROs auch im internationalen Rahmen in den vergangenen zwei Jahrzehnten unbestreitbar und es ist ihnen gemeinsam mit oppositionellen sozialen und politischen Bewegungen gelungen bezüglich einiger Problematiken, wie etwa Freihandel, geistiges Eigentum, Umweltzerstörung, Waffenexporte, Landminen oder auch Rechte verschiedenster Minderheiten usw. einigen Legitimationsdruck zu entfalten, doch bleibt dabei die nach ihrer demokratischen Legitimation auf der Strecke. Diese kann dabei durchaus vorhanden sein, denn manche oppositionelle, transformatorische oder revolutionäre Bewegungen, bzw. Teile davon organisieren sich in oder als NROs bzw. einige NROs sind Teil solcher Bewegungen, dies muss aber nicht der Fall sein.

Der positive Nimbus, der NROs umgibt ist auch Regierungen und Unternehmen nicht entgangen und so gründen oder finanzieren auch diese NROs, die in ihrem Interesse handeln. In Kolumbien etwa – um nur eines von vielen möglichen Beispielen zu nennen – wo die Paramilitärs in Form von NROs und als vermeintliche Zivilgesellschaft (und unterstützt von transnationalen Konzernen) gegen soziale Bewegungen und bewaffnete Oppositionsbewegungen mobil machen oder versuchen auf die öffentliche Meinung Einfluss zu nehmen. Oder in Venezuela, wo die US-Regierung NROs finanziert, die dann in der internationalen öffentlichen Meinung als Kronzeugen gegen den im Gange befindlichen Transformationsprozess auftreten. NROs sind zur Legitimationsressource aller möglichen und denkbaren Politiken geworden und werden zunehmend als aktiver Teil von Regierungspolitiken eingeplant, bis hin zu der aktiven Rolle die diverse NROs (darunter z.b. Oxfam) etwa im Kosovo-Krieg übernommen haben indem – mit Finanzierung der Kriegsbeteiligten Regierungen – die Versorgung der Flüchtlinge überlassen wurde und im Anschluss ihre Strukturen als Grundlage des Aufbaus einer neuen Zivilverwaltung dienten.
Doch Kommen wir zurück zu dem einzigen sinnvoll und klar definierten Begriff von Zivilgesellschaft, wie er bei Antonio Gramsci zu finden ist. Angesichts der erfolgreichen Revolution in Russland und der nicht erfolgten revolutionären Umstürze in Westeuropa, trotz starker revolutionärer Bewegungen, machte Gramsci sich Gedanken um das warum. Den grundlegenden Unterschied zwischen den „modernen“ westeuropäischen Staaten und dem zaristischen Russland machte er in der Organisierung des Staates aus. Während Russland ein zentralisierter Staat mit einem klaren Machtzentrum war, kategorisierte Gramsci die westeuropäischen Gesellschaften analytisch als „erweiterte“ bzw. „integrale“ Staaten. Der moderne Staat stellt demnach eine Einheit aus einer „Zivilgesellschaft“(società civile) und einer „politischen Gesellschaft“ (società politica) dar.

Die Zivilgesellschaft ist damit nicht neutral, sondern ein „Ensembles der gemeinhin ›privat‹ genannten Organismen“ (Gramsci, Band 7: 1502) in dem um Hegemonie gerungen und der Konsens der Beherrschten organisiert wird. Dies dient der Erhaltung und Reproduktion der Herrschaftsverhältnisse. Gramsci bezeichnet die „privaten Organismen“ (Vereine, Kirche, Medien, Universitäten, Parteien usw.), die die Zivilgesellschaft bilden, als „Schützengräben“ des Systems. In der politischen Gesellschaft hingegen wird Herrschaft direkt durchgesetzt und „die Disziplin derjenigen Gruppen gewährleistet, die weder aktiv noch passiv ›zustimmen‹“ (Gramsci, Band 7: 1502).

„Moderne“ Herrschaft fußt so nicht bloß auf Gewalt (also die repressiven Funktionen des Staates). Die Grundlage des parlamentarischen Regime liegt in einer Kombination aus Zwang und Konsens. Dabei überwiegt der Zwang nicht, sondern es erscheint als sei der „Konsens der Mehrheit“ bestimmend (Gramsci Band 1: 120). Dies geschieht in der öffentlichen Meinung und diese ist „aufs engste mit der politischen Hegemonie verknüpft, es ist nämlich der Berührungspunkt zwischen der ‚Zivilgesellschaft’ und der ‚politischen Gesellschaft’, zwischen dem Konsens und der Gewalt“ (Gramsci Band 4: 916).
Der Staat ist also „der gesamte Komplex praktischer und theoretischer Aktivitäten [...], womit die führende Klasse ihre Herrschaft nicht nur rechtfertigt und aufrechterhält, sondern es ihr auch gelingt, den aktiven Konsens der Regierten zu erlangen“ (Gramsci, Band 7: 1726). Hierin lag auch der Grund des Scheiterns der revolutionären Bewegungen im Westen: „Im Osten war der Staat alles, die Zivilgesellschaft war in ihren Anfängen und gallertenhaft. Im Westen bestand zwischen Staat und Zivilgesellschaft ein richtiges Verhältnis, und beim Wanken des Staates gewahrte man sogleich eine robuste Struktur der Zivilgesellschaft. Der Staat war nur ein vorgeschobener Schützengraben, hinter welchem sich eine robuste Kette von Festungen und Kasematten befand“ (Gramsci, Band 4: 874). Die Zivilgesellschaft ist also die „Basis des im engen Sinn als Regierungs- oder Zwangsapparat verstandenen Staates“ (Gramsci Band 4: 815). Für revolutionäre Strategien bedeutete dies die Revolution als langanhaltenden Kampf in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen zu verstehen, anstatt als Angriff auf das Machtzentrum, als Sturm auf das Winterpalais. Dafür muss auch in der Zivilgesellschaft um Hegemonie gerungen werden, denn die führenden Klassen unterdrücken mit ihrer Hegemonie die potenzielle Energie der Unterdrückten (Gramsci Band 3: 515).

Nach Gramsci sind es die Intellektuellen, die in der Zivilgesellschaft um die Herstellung des Konsens ringen und die Hegemonie organisieren: „Die Intellektuellen haben eine Funktion bei der ›Hegemonie‹, welche die herrschende Gruppe in der ganzen Gesellschaft ausübt, und bei der Herrschaft über sie, die sich im Staat verkörpert, und diese Funktion ist eben ›organisierend‹ oder verbindend: Die Intellektuellen haben die Funktion, die gesellschaftliche Hegemonie einer Gruppe und ihre staatliche Herrschaft zu organisieren“ (Gramsci Band 3: 515).
Gramsci sieht hier eine Entsprechung zur Arbeitsteilung in Kopf- und Handarbeit, in einerseits planende bzw. organisierende und andererseits ausführende Tätigkeiten. So bestimmt Gramsci die Intellektuellen gemäß ihrer Funktion, d.h. auch Techniker, Ingenieure oder Unternehmer sind Intellektuelle der kapitalistischen Gesellschaft.

Eine wahre Emanzipation des Menschen kann also nur erfolgen wenn die Trennung von Hand- und Kopfarbeit, der Widerspruch zwischen Theorie und Praxis angegriffen, aufgehoben bzw. überwunden wird: die Trennung von Wissen und Tun im Bereich der Produktion, der Unterschied zwischen Regierendem und Regiertem, wie auch die Trennung von politischer Gesellschaft und Zivilgesellschaft. Das kann nur mittels der konstituierenden Macht autonomer und souveräner Akteure erfolgen. Politik muss als Instrument der Befreiung und Ermächtigung der Multitude (oder neuen Klassenzusammensetzung), zur Befriedigung der kollektiven Bedürfnisse und zur Erschaffung von Instanzen von Freiheit und Gerechtigkeit verstanden werden.

Da die moderne Kulturindustrie, die, wie Max Horkheimer und Theodor W. Adorno in „Dialektik der Aufklärung“ bereits 1947 spezifizierten, keine Massenkultur ist, sondern ein geplantes Produkt eines gewaltigen industriellen Apparats, um die herrschenden Machtverhältnisse mit entsprechenden Konsum- und Lebensmodellen zu zementieren, ist die Verwirklichung des Ideals der Aufklärung eine freie und gleichberechtigte Diskussion über alle verschiedenen Meinungen um so die beste Lösung zu ermitteln – das der liberaldemokratische Diskurs als „Toleranz“ zum Totschlagargument gegen seine Kritiker anführt – gar nicht möglich. Denn, wie Herbert Marcuse, Barrington Moore jr. und Robert Paul Wolff 1964 in „Kritik der reinen Toleranz“ angeführt haben, ist der „Markt der Ideen“ in der spätkapitalistischen Gesellschaft gegenüber allen Standpunkten die nicht der herrschenden Ordnung entsprechen verschlossen. Eine „reine Toleranz“ ist so nach Marcuse letztlich intolerant. Während die Toleranz als Voraussetzung menschlicher Vernunft und Freiheit entschieden intolerant gegenüber Ansichten und Bewegungen auftreten muss, die Repression, Unterdrückung, Unfreiheit, Ungleichheit und Diskriminierung bzw. ebensolche Verhältnisse stützen oder propagieren.

Da es nicht darum gehen kann ein „Utopia“ am Schreibtisch zu entwerfen und auch nicht mit den Veränderungen abgewartet kann bis bereits alle Bedingungen für die idealen Veränderungen gegeben sind, muss der Aufbau des Neuen sowohl als „Exodus“ aus den kapitalistischen Verhältnissen erfolgen wie auch jene (Personen, Strukturen, Verhältnisse, Beziehungen...) aktiv bekämpfen die das Neue nicht zulassen. Es muss jetzt schon der Aufbau von Gegenmacht erfolgen.
Laut Negri und Hardt (2002, S.28) besteht Gegenmacht im wesentlichen aus drei Momenten (Widerstand, Insurrektion und konstituierende Macht), die in den klassischen Revolutionen und Bewegungen des 19. Und 20. Jahrhunderts getrennt gedacht und als jeweils einander extern angesehen wurden. Doch „Heute wird der Beziehung zwischen Widerstand, Insurrektion und konstituierender Macht die Möglichkeit gegeben absolut dauerhaft zu sein und in jedem dieser Momente ist es möglich die Macht der Erfindung auszudrücken. In anderen Worten kann ein jeder der drei Momente – Widerstand, Insurrektion und konstituierender Macht – in dem anderen beinhaltet sein und zu einer gemeinsamen Modalität politischen Ausdrucks führen“.

Der Prozess der konstituierenden Macht muss Institutionen (nicht im bürokratischen Sinne, sondern als Organisationsformen, „Rituale“, Regelwerke usw.) erfinden, die sich für die Betroffenen auf der Höhe der Zeit befinden, d.h. eine Antwort auf ihre Ansprüche und Bedürfnisse geben können, nicht starr und nicht allgemeingültig sein können. Eine konstituierende Macht, die niemals gegenüber der konstituierten Macht ins Hintertreffen geraten darf, die immer wieder neue gemeinschaftliche Formen und Ausdrucksweisen erfindet, erschafft, ausprobiert und erobert, Räume eröffnet in denen Demokratie in ihrer authentischen Bedeutung praktiziert wird, in denen nicht delegiert wird, sondern der Protagonismus in der ersten Person praktiziert wird. Diese Institutionen müssen in der Lage sein, sich netzförmig auszudehnen, in Kommunikation, Verbindung und Austausch zu treten.

Angesichts der unvermeidbar destruktiven Kraft des Kapitalismus, die den Planeten schlichtweg in die ökologische Katastrophe steuert (wenn er nicht schon vorher durch Kriege in Schutt und Asche gelegt wird), ließe sich die Antwort auf die Frage, ob es denn überhaupt eine Zukunft geben wird, auf die alte Losung „Sozialismus oder Barbarei“ reduzieren. Ein Sozialismus allerdings, der nicht wie der „Realsozialismus“ sowjetischer oder chinesischer Prägung, den kapitalistischen Produktions- und Entwicklungsbegriff übernimmt, sondern eine wirklich nachhaltige Entwicklung auf ökologischer Grundlage zur Grundlage hat und zudem die kapitalistische Arbeitsteilung aufhebt. Das ist auch in sozialistischen Konzepten keine Selbstverständlichkeit (keine sozialistische Revolution hat bisher die Aufhebung der Arbeitsteilung in Angriff genommen), im kapitalistischen Rahmen allerdings unmöglich.

Gramsci, Antonio (1991ff): Gefängnishefte. Band 1 - 7. Berlin.
Hardt, Michael/Negri, Antonio (2002): „Globalizzazione e democrazia“, Vortrag in der Akademie der bildenden Künste Wien, April 2001, In: Hortus Musicus, Nr. 10, April-Juni 2002, S. 26-31

18_thema_azzellini.pdf