Wie bei einem Tennisspiel verläuft seit Anfang Dezember ein Schlagabtausch zwischen dem neuen mexicanischen Präsidenten Fox und dem Subcomandante Marcos der EZLN. Der medien­geübte Fox verkündet vollmundig seine Maßnahmen in Richtung Frieden und die ZapatistInnen machen immer wieder deutlich, was für einen wirklichen Frieden tatsächlich geschehen muss. Die Situation in Chiapas ist seit dem Amtsantritt Fox‘ Anfang Dezember das bestimmende politische Thema in der Presse und Marcos ist der einzige mediale Gegenspieler des ehemaligen Coca-Cola-Managers.

Von Dario Azzellini

Das US-Verteidigungsministerium reagiert auf wachsenden öffentlichen Druck und schließt offiziell eine Militärakademie, in der lateinamerikanische Militärs ausgebildet wurden, die später oft führend an Aufstandsbekämpfung und Menschenrechtsverletzungen beteiligt waren. Doch die formelle Schließung der School of Americas (SOA) ist nur ein publicity trick, meinen Kritiker.

Am 15. Dezember schloss die School of Americas in Fort Benning, Georgia, ihre Pforten. Darauf haben Menschenrechtsorganisationen der amerikanischen Kontinente seit Jahrzehnten hingearbeitet. Doch Grund zur Freude besteht dennoch nicht: Am 17. Januar wird die Ausbildungsstätte für lateinamerikanische Militärs unter dem Namen «Western Hemisphere Institute for Security Cooperation» wieder eröffnet.

Präsident Chávez will die Sozialausgaben erhöhen, die Umtriebe gegen seine Regierung gehen weiter.

Vierzig Prozent weniger Geld für das Militär im laufenden Jahr, dies kündigte der venezolanische Präsident Hugo Chávez an. Das eingesparte Geld soll, wie Planungsminister Felipe Pérez Mitte Juni mitteilte, in Sozialprogramme zur Armutsbekämpfung fliessen. Die Ankündigung kommt überraschend, vor allem für die oppositionellen Kräfte. Diese werfen Chávez seit seinem Amtsantritt vor, er wolle das Land militarisieren und die Streitkräfte politisieren.

Das Drogenbusiness gehört neben dem Waffen- und Ölgeschäft zu den bedeutenden Weltwirtschaftszweigen in Kolumbien. Der Drogenhandel ist der dynamischste Reichtumsfaktor. Die Großbanken profitieren von der Geldwäsche der Narco-Dollars, das Großkapital verdient beim Handel der Vorprodukte für die Kokainherstellung und beim Transport. Es verwundert daher nicht, wenn Oligarchie, Politiker, Polizei und Militärs tief in das Business verstrickt sind.

Das wichtigste von der US-Regierung verwendete Argument für Militärhilfe an die kolumbianische Armee ist stets der Antidrogenkrieg und insbesondere die vermeintlichen Verbindungen der Guerilla zum Drogenhandel. Auch die aktuell in der Diskussion stehenden 1,6 Milliarden US-Dollar - die größte Militärhilfe, die Kolumbien jemals erhalten hat - sollen primär der Bekämpfung des Drogenhandels und -anbaus dienen. Wobei gleich hinzugefügt wird, eine Bekämpfung der Guerilla falle mit in die Aufgaben der Drogenbekämpfung, da die Guerilla in den Kokainanbau und -handel verstrickt sei.

Das wichtigste von der US- Regierung verwendete Argument für die Militärhilfe an die kolumbianische Armee ist stets der Antidrogenkrieg, und insbesondere die vermeintlichen Verbindungen der Guerilla zum Drogenhandel. Auch die aktuell in der Diskussion stehenden 1,6 Mrd. US-Dollar - die größte Militärhilfe die Kolumbien jemals erhalten hat - sollen primär der Bekämpfung des Drogenanbaus und des Drogenhandels dienen. Der Kampf gegen die Guerilla fällt unter die Drogenbekämpfung, denn die Guerilla soll in den Kokainanbau und -handel verstrickt sein.

Es ist unser großes nationales Interesse, den Kokain- und Heroin-Fluss in Richtung unserer Grenzen zu stoppen und in Kolumbien und der Region den Frieden, die Demokratie und das Wirtschaftswachstum zu fördern", erklärte US-Präsident William Clinton, als er für die Jahre 2000 und 2001 eine Militärhilfe für Kolumbien in Höhe von insgesamt 1,574 Milliarden US-Dollar bekannt gab. Diese muss nun nur noch vom Kongress gebilligt werden.

Kolumbiens Regierung gibt der ELN die Schuld am Scheitern der Ge-spräche. Sie hätte plötzlich die Entmilitarisierung einiger Gebiete für die Nationale Konvention gefordert.

In den Vorvereinbarungen stand, daß die entsprechenden Rahmenbedingungen und Garantien für die Konvention geschaffen werden müssen. Wir haben das nicht genauer spezifiziert, weil wir dachten, es sei kein Problem - schließlich wurden auch für die Gespräche mit der Farc fünf Bezirke entmilitarisiert. Warum soll nicht das gleiche für die ELN gelten?

„al norte“ muestra la migración entre America Latina y EEUU como un proceso que empieza donde la gente tal vez nunca quizo salir y no termina donde tal vez nunca quizo llegar. El documental muestra como están aumentando las fortificaciones fronterizas entre México y los EEUU. Se escuchan los testimonios de personas que quieren intentar de cruzar la peligrosa y militarizada frontera en Tijuana  y de otros que ya lo habían logrado y fueron expulsados otra vez. En el sur de México (Oaxaca) campsinos explican poruqe tienen que dejar sus pueblos.