Am 15.August wird in Venezuela das Referendum zur Amtsenthebung Hugo Chávez‘ stattfinden. Die Opposition konnte nach Angaben des Nationalen Wahlrats (CNE) mehr als 550000 der über eine Million Unterschriften, für die der CNE eine erneute Überprüfung angeordnet hatte, bestätigen. So wurde mit insgesamt etwa 2,55 Millionen Unterschriften das in der Verfassung festgelegte Quorum von 20% der Wahlberechtigten, die für die Abhaltung eines Referendums unterschreiben müssen, knapp überschritten.

* Sontizón entstand 1999 im Armenviertel »El Valle« in der venezolanischen Hauptstadt Caracas. Mit Blechbläsern und dem Einsatz von Rhythmusinstrumenten vermischt Sontizón afrokaribische Musikstile mit modernen Genres wie HipHop, Reggae und Ska.

F: Welche Botschaft wollen Sie mit Ihrer Kunst vermitteln?

Die Kampagne der Chávez-Anhänger für ein »No« zu der Amtsenthebung des Präsidenten beim Referendum am 15. August ist im vollen Gange. Hunderttausende haben sich in den letzten drei Wochen in »Kommandos« organisiert. Sie ziehen durch das Land und versuchen, in Gesprächen und Veranstaltungen die venezolanische Bevölkerung von den Vorzügen der bolivarianischen Revolution zu überzeugen. Voraussetzung für die Abwahl des Präsidenten ist, daß bei dem Referendum mehr Personen für eine Amtsenthebung von Hugo Chávez stimmen als dagegen.

jW fragte Eduardo Daza, Sprecher der Vereinigung der sozialen Netzwerke und Organisationen (ANROS)

In Venezuela findet seit der Regierungsübernahme durch Hugo Chávez 1998 eine tiefgreifende soziale Transformation statt, die als Bolivarianischer Prozess bezeichnet wird. Es handelt sich um einen breiten Prozess der Selbstorganisierung, aus dem heraus sich eine progressive Verfassung, ein Arbeitsrecht, neue Bildungsmöglichkeiten und eine Vielzahl weiterer Reformen für die verarmte Bevölkerungsmehrheit des potentiell reichen Staates entwickelten.

Luis Tascón (Bewegung V Republik*) und Roger Rondón ("Podemos"**), Abgeordnete der Nationalversammlung Venezuelas, über das Prinzip Hoffnung und das Präsidenten-Referendum am 15. August

Die venezolanische Gewerkschaftsdelegation konnte auf der in der vergangenen Woche in Genf zu Ende gegangenen 92. Internationalen Arbeitskonferenz der International Labor Organization (ILO) einen wichtigen Erfolg erzielen. Der bisher von der ILO unterstützte rechte Dachverband CTV (Confederación de Trabajadores de Venezuela) hatte gemeinsam mit dem venezolanischen Unternehmerverband Fedecámaras versucht, wegen angeblicher Verletzung der Arbeitsrechte eine Verurteilung Venezuelas zu erreichen.

Trotz massiver Unregelmässigkeiten hat der oberste Wahlrat Venezuelas 2,45 Millionen Unterschriften für eine Volksabstimmung gegen den Präsidenten Hugo Chavez anerkannt – 15 000 mehr als für das Referendum notwendig waren. Die BasisaktivistInnen sind wütend auf das «Comando Ayacucho», das die Kampagne der RegierungsanhängerInnen gegen die putschistische Rechte koordiniert hat.

Nachdem sich die Regierung Venezuelas Ende vergangener Woche grundsätzlich bereit erklärt hat, ein Referendum über den Präsidenten zu akzeptieren (siehe Zeitung vom 5. Juni 2004), rief Hugo Chávez am Sonntag vor mehreren Hunderttausend Anhängern (die Angaben in unserer gestrigen Ausgabe, in der wir von ”Zehntausenden“ Demonstranten sprachen, sind nicht zutreffend, sie stammen von der US-amerikanischen Nachrichtenagentur AP) in Caracas zur politischen Kampagne ”Mission Florentino“ auf.

Nachdem sich die Regierung Venezuelas Ende vergangener Woche grundsätzlich bereit erklärt hat, ein Referendum über den Präsidenten zu akzeptieren, rief Hugo Chávez am Sonntag vor mehreren Hunderttausend Anhängern in Caracas zur politischen Kampagne »Mission Florentino« auf. Bis zum Referendum im August sollen im ganzen Land Gruppen von fünf bis sieben Personen organisiert werden, die »von Haus zu Haus« für die Regierung werben. Chávez prophezeite den »Oppositionsgruppen« eine Niederlage. Ziel der Kampagne sei es, doppelt so viele Stimmen wie die Opposition zu erlangen.