Am Sonntag finden in Venezuela Regional- und Gemeindewahlen statt. Dabei hoffen Anhänger von Präsident Hugo Chávez auf einen deutlichen Sieg. Ziel ist es, die Gouverneure in den meisten Bundesstaaten zu stellen und vor allem die Oberbürgermeisterwahlen in Caracas zu gewinnen. In den vergangenen zwei Wochen waren 194 der Kandidaten für die 8000 zu wählenden Ämter zurückgetreten. Einige davon kamen aus dem bolivarianischen Lager, die Mehrfachkandidaturen chavistischer Vertreter vermeiden wollten, die meisten jedoch waren Oppositionspolitiker.

Nachdem die US-Regierung den Sieg von Hugo Chávez bei dem Referendum um seine Abberufung am 15. August dieses Jahres anerkannte, gingen viele Beobachter von einer Entspannung des Verhältnisses zwischen beiden Ländern aus. Der Einspruch kam aus Venezuela: Einer Verbesserung der Beziehungen müsse ein Ende der finanziellen Unterstützung der dortigen "antidemokratischen Oppositionsgruppen" durch Institutionen der US-Regierung vorausgehen. Glaubt man jüngsten Informationen der US-Tageszeitung "Miami Herald" aus US-Regierungskreisen, ist ein solcher Politikwechsel jedoch ausgeschlossen.

Chávez will den Reformprozess in Venezuela mit personellen Rochaden vertiefen. Basisbewegungen kritisieren die Ernennung der KandidatInnen für die bevorstehenden Kommunalwahlen.

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat das Referendum, das die Opposition gegen ihn anstrengte, klar gewonnen und kann somit sein Mandat bis Januar 2007 zu Ende führen. Schon das erste vom Präsidenten des Nationalen Wahlrates (CNE) in Venezuela, Francisco Carrasquero, verkündete Ergebnis, das am 16. August gegen 4:00 Uhr Ortszeit bekannt gegeben wurde, war eindeutig. Demnach votierten 58,25 Prozent gegen seine Amtsenthebung und 41,74 Prozent dafür.

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Der Präsident Venezuelas wird auch künftig Hugo Chávez heißen. Am frühen Montagmorgen gegen vier Uhr (Ortszeit) verkündete Francisco Carrasquero, der Präsident des Nationalen Wahlrates (CNE), in der venezolanischen Hauptstadt Caracas das vorläufige Ergebnis des Referendums zur Beendigung der Präsidentschaft des linken Staatsoberhauptes. Demnach votierten 58,25 Prozent der Venezolanerinnen und Venezolaner gegen eine Amtsenthebung des Präsidenten. 41,74 Prozent stimmten für den Vorschlag der rechten Opposition. Damit kann Chávez sein Mandat bis Januar 2007 zu Ende führen.

Das riesige Plakat füllt die gesamte Hauswand. Darauf zu sehen ist im Bildausschnitt der Torso einer jungen Frau, die sich gerade die Hose aufknöpft. »¡Si, claro!«, Ja, natürlich! steht daneben in großen Buchstaben zu lesen. Was wie die Werbung eines Sexshops anmutet, ist der Versuch der venezolanischen Opposition, der Bevölkerung ein »Ja« zum Rücktritt des Präsidenten Hugo Chávez im Referendum am Sonntag abzuringen. Das »Nein zur Vergangenheit, Nein zur Repression!« der Chávez-Anhänger wirkt ob seiner inhaltlichen Aussage überzeugender.

Wenige Tage vor dem Referendum um die Amtsenthebung des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez am kommenden Sonntag führen die Unterstützer des Präsidenten und der linken Regierungskoalition ”Bewegung Fünfte Republik“ in allen seriösen Umfragen mindestens zehn Prozent vor den Befürwortern einer Abberufung.

Knapp eine Woche vor dem Referendum um die Amtsenthebung des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez führt das „No“ der Kräfte, die den bolivarianischen Prozess unterstützen in allen Umfragen mindestens zehn Prozent vor seinen Gegnern.

Am 15.August wird in Venezuela das Referendum zur Amtsenthebung Hugo Chávez‘ stattfinden. Die Opposition konnte nach Angaben des Nationalen Wahlrats (CNE) mehr als 550000 der über eine Million Unterschriften, für die der CNE eine erneute Überprüfung angeordnet hatte, bestätigen. So wurde mit insgesamt etwa 2,55 Millionen Unterschriften das in der Verfassung festgelegte Quorum von 20% der Wahlberechtigten, die für die Abhaltung eines Referendums unterschreiben müssen, knapp überschritten.

Die Kampagne der Chávez-Anhänger für ein »No« zu der Amtsenthebung des Präsidenten beim Referendum am 15. August ist im vollen Gange. Hunderttausende haben sich in den letzten drei Wochen in »Kommandos« organisiert. Sie ziehen durch das Land und versuchen, in Gesprächen und Veranstaltungen die venezolanische Bevölkerung von den Vorzügen der bolivarianischen Revolution zu überzeugen. Voraussetzung für die Abwahl des Präsidenten ist, daß bei dem Referendum mehr Personen für eine Amtsenthebung von Hugo Chávez stimmen als dagegen.

Luis Tascón (Bewegung V Republik*) und Roger Rondón ("Podemos"**), Abgeordnete der Nationalversammlung Venezuelas, über das Prinzip Hoffnung und das Präsidenten-Referendum am 15. August

Eigentlich heisst der als Inter Mailand bekannte italienische Fussballklub FC Internazionale Milano, doch daran konnte sich kaum noch jemand erinnern. Bei der Gründung im Jahr 1908 sollte der Name die Bereitschaft deutlich machen, auch nichtitalienische Spieler aufzunehmen. Nachdem heute die Anwesenheit ausländischer Spieler im Fussball zur kapitalistischen Normalität gehört, ist es die Mannschaft und nicht der Verein, die dem Namen auch ausserhalb des Spielfeldes wieder einen Sinn gibt. Das legendäre Team schickte der EZLN im Mai 2500 Euro.

Trotz massiver Unregelmässigkeiten hat der oberste Wahlrat Venezuelas 2,45 Millionen Unterschriften für eine Volksabstimmung gegen den Präsidenten Hugo Chavez anerkannt – 15 000 mehr als für das Referendum notwendig waren. Die BasisaktivistInnen sind wütend auf das «Comando Ayacucho», das die Kampagne der RegierungsanhängerInnen gegen die putschistische Rechte koordiniert hat.